Aktuelle Information zum Coronavirus für Tourismusverbände und Betriebe in Oberösterreich

Die österreichische Bundesregierung hat sehr früh auf die Ausbreitung von COVID-19 reagiert und weitreichende Maßnahmen zur Eindämmung des Virus beschlossen. Seit Mitte bzw. Ende Mai sind in Österreich Gastronomie, Beherbergungsbetriebe und Freizeiteinrichtungen wieder geöffnet. Mit aller gebotenen Vorsicht, dem Schutz der Gesundheit unserer Gäste ebenso wie der Gastgeber entsprechend. 

 

Verpflichtender Mund-Nasen-Schutz, Abstand halten

Seit 9. Juli 2020 ist in Oberösterreich das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Öffentlichen Raum verpflichtend. Für die Tourismus und Freizeitwirtschaft bedeutet das, dass in Gastronomie-, Beherbergungs- und Freizeitbetrieben eine Schutzmaske obligatorisch ist.

  • In der Gastronomie müssen Gäste am Weg vom und zum Tisch einen Mund-Nasen-Schutz tragen, beim Tisch kann der Mund-Nasen-Schutz abgenommen werden. Dies gilt auch für Gastgärten.  Pro Tisch dürfen maximal 10 Erwachsene zuzüglich minderjähriger Kinder sitzen. Gastronomiebetriebe dürfen bis 1:00 Uhr offen halten.
  • In Beherbergungs- und Freizeitbetrieben ist in Innenräumen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes obligatorisch, in den Außenbereichen ist auf den 1-Meter-Abstand zu achten. Wenn im Freien der Abstand von einem Meter zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann, ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch hier verpflichtend.
  • Das Personal muss bei Kundenkontakt sowohl im Innen- als auch im Außenbereich immer einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
  • Weiters muss in allen Geschäften und Supermärkten, Amtsgebäuden, Dienstleistungsbetrieben, im Gesundheitsbereich sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

 

Handlungsempfehlungen für Betriebe

Freiwillige Gästeregistrierung in der Gastronomie

Gastronomiebetriebe werden gebeten, die freiwillige Gästeregistrierung umzusetzen, denn diese freiwillige Maßnahme verschafft im Falle einer Covid-19-Infektion einen wichtigen Vorsprung beim Contact-Tracing. Das ist auch im Interesse der Gastronomiebetriebe und ihrer MitarbeiterInnen, da durch die Eingrenzung möglicher Kontaktpersonen größere Quarantäne-Maßnahmen vermieden werden können. Es gibt zwei Varianten, wie diese freiwillige Gästeregistrierung abgewickelt werden kann: 

  • Gästeregistrierung durch den Betrieb: Hier sollen die Kontaktdaten einer Person je Haushalt (Name, Telefonnumer oder e-Mail-Adresse bzw. Adresse mit sicherer Erreichbarkeit) sowie der Zeitraum des Aufenthaltes registriert werden.  Bei dieser Variante ist es aus Datenschutzgründen wichtig zu verhindern, dass andere Gäste die Daten der voreingetragenen Gäste sehen, d. h. hier dürfen die Gäste die Daten in die Liste nicht selbst eintragen. Formblatt für die Gästeregistrierung durch den Betrieb zum Download
  • Gästeregistrierung durch den Gast selbst: Der Gast trägt selbst die Kontaktdaten einer Person je Haushalt (Name, Telefonnumer oder e-Mail-Adresse bzw. Adresse mit sicherer Erreichbarkeit) sowie den Zeitraum des Aufenthaltes ein. Wobei es hier pro Tisch eine eigene Liste geben soll, die dann seitens des Betriebes so in Verwahrung genommen wird, dass auch hier keine anderen Gäste diese Daten zu sehen bekommen. Formblatt für die Gästeregistrierung durch den Gast selbst zum Download

Für beide Varianten gilt gleichermaßen, dass die Gästeregistrierung vollkommen auf freiwilliger Basis erfolgt. Die Daten dürfen ausschließlich nach Aufforderung zur Auskunftserteilung an die zuständigen Gesundheitsbehörden weitergegeben werden. Ansonsten müssen die Daten in der ersten Woche nach Ablauf eines Monats nach jenem Monat, in dem die Daten erhoben wurden sind, gelöscht bzw. vernichtet werden. Ein Infoblatt zum Datenschutz ist an geeigneter Stelle im Betrieb anzubringen ist.

 

Sichere Gastfreundschaft - Mitarbeitertestungen in Beherbergungsbetrieben

Das freiwillige "Testangebot Tourismus" des BMLRT trägt zu einem verantwortungsvollen Umgang mit dem gestiegenen Bedürfnis der Menschen nach Sicherheit bei und schützt sowohl Gäste als auch die im Tourismus Beschäftigten. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von gewerblichen Beherbergungsbetrieben sowie Inhaber und Inhaberinnen mit Kundenkontakt können sich regelmäßig auf den Erreger SARS-CoV-2 kostenlos testen lassen. Die Kosten übernimmt der Bund.

Einen guten Überblick zur Initiative sowie weitere Informationen zur Förderung und zum Testablauf finden Sie unter www.sichere-gastfreundschaft.at/beherbergung. 

Bei Fragen zur Initiative „Sichere Gastfreundschaft – Testangebot Tourismus“ und auch zur Abwicklung unterstützen die regionalen Tourismusverbände bzw. wenden Sie sich an: testungen@sichere-gastfreundschaft.at

 

Leitfaden des BMLRT für Tourismusbetriebe hinsichtlich des Umgangs mit COVID-19 (Verdachts-)Fällen

mit dem Ziel, die Unsicherheiten und Risiken, die mit der Pandemie einhergehen, zu reduzieren und die Tourismusbetriebe und deren Gäste bestmöglich zu unterstützen. Er soll Orientierungs- und Anhaltspunkte liefern, wenn im Betrieb COVID-19 (Verdachts-)Fälle von Mitarbeitern oder Gästen auftreten. Hier geht's zum Leitfaden.

 

Leitfaden der WKO zum Thema COVID-19 - Vorbeugung und Ernstfall 

inklusive Hygieneregeln und Präventivmaßnahmen im Unternehmen, Tipps zur Krisenkommunikation, Handlungsablauf im Fall einer Erkrankung von Mitarbeitern. Hier geht's zur Checkliste.

 

Verordnungen

Ausschließlich für Oberösterreich gültig:

  • Beschränkungen für das Betreten bestimmter Orte: 
    57. Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der das Betreten bestimmter öffentlicher Orte Beschränkungen unterworfen wird (ab 09.07.2020 in Kraft)

 

Österreichweit gültig:

 

Umfassendes Standortsicherungspaket für Oberösterreich

In Ergänzung zum Maßnahmenpaket des Bundes fokussiert das oberösterreichische Hilfspaket in Höhe von 580 Mio. Euro auf Maßnahmen, um die Menschen und Unternehmen zu unterstützen und den Wirtschaftskreislauf in Schwung zu halten. Neben Härtefonds, Bürgschaften und Haftungen für Unternehmen übernimmt durch das Land Oö. ua. auch die Zinsen bis Ende 2021 für neue ÖHT-Kredite der Tourismusbetriebe. Außerdem werden im heurigen Jahr keine Tourismusbeiträge eingehoben, diese werden 2020 vom Land übernommen und an die Tourismusverbände ausbezahlt. Für die Befreiung vom Tourismusbeitrag ist kein eigener Antrag erforderlich. Details zum Oberösterreich-Paket finden Sie hier.

Mit dem OÖ Härtefonds für Kleinbetriebe und der OÖ Corona-Bürgschaft für Kleinbetriebe hat die Landesregierung zwei zentrale Maßnahmen des Oberösterreich-Hilfspakets beschlossen, die ab 16.04.20 beantragt werden können.

Zur Beratung der Betriebe wurde eine Unternehmens-Taskforce des Landes OÖ initiiert, die auch wir, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Oberösterreich Tourismus und Tochterunternehmen, unterstützen. Sie erreichen uns von Montag bis Freitag unter 0800-44 99 66 bzw. standort@biz-up.at.

 

Beratung zum Tourismusbeitrag

Die Tourismusbeitragsstelle bietet aktuelle Unterstützung und Beratung im Beitragsverfahren. Details dazu lesen Sie hier.

 

 

Hilfspaket der Bundesregierung für Betriebe

Um die Wirtschaft in dieser Krise bestmöglich zu unterstützen, hat die Bundesregierung ein Hilfspaket im Ausmaß von 38 Mrd. Euro zur Sicherung der Arbeitsplätze und der Liquidität der Unternehmen geschnürt. Viele dieser Maßnahmen sind insbesondere für Beherbergung, Gastronomie und Freizeitwirtschaft wichtig.

 

Senkung der Mehrwertsteuer

Zur Unterstützung der Gastronomie und Hotelerie sowie der Kulturbranche gilt befristet von 01.07.2020 bis 31.12.2020 ein ermäßigter Umsatzsteuersatz. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 5 % gilt auf Umsätze aus dem Verkauf von Speisen, Getränken und Nächtigungen. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Finanzministeriums.

 

Hilfspaket für die Gastronomie

Für die Gastronomie hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket mit einem Volumen von 500 Millionen Euro geschnürt, das schnellstmöglich wirksam sein soll. Dies beinhaltet beispielsweise Steuersenkungen, Erhöhung der Pauschalierungsgrenze und erleichterte Einstellung von Arbeitskräften. Details zu diesen Erleichterungen, die mit 1. Juli 2020 in Kraft treten sollen, finden Sie hier.

 

4 Mrd. Euro Sofortpaket für Kurzarbeit und Unterstützung der KMUs

  • Unbürokratisches Corona-Kurzarbeitsmodell, um möglichst viele Arbeitnehmer und auch Lehrlinge in Beschäftigung zu halten und nunmehr auch für Tourismusverbände gilt. Nähere Informationen über die Voraussetzungen und notwendigen Schritte finden Sie beim Arbeitsministeriums bzw. beim Arbeitsmarktservice AMS. Der Antrag erfolgt über ein entsprechendes Formular beim AMS, die Auszahlung der Kurzarbeitsbeihilfe erfolgt zeitnah im Nachhinein pro Kalendermonat nach Vorlage und Prüfung der Teilabrechnung.
     
  • Einrichtung eines Härtefallfonds in der Höhe von 2 Mrd. Euro: Gewährung eines Zuschusses für Ein-Personen-Unternehmen (EPU), freie Dienstnehmer nach §4 Abs. 4 ASVG und Kleinstbetrieben, Abwicklung durch die Wirtschaftskammer Österreich. In der ersten Phase erfolgten bereits Auszahlungen mit bis zu 1.000 Euro. Dieser Härtefallfonds wird in der Phase 2 (03.04.2020) ausgeweitet:
    • Zumindest selbständige Tätigkeiten in den letzten Jahren
    • Keine Verdienst-Obergrenze als Eintrittskriterium
    • Aufnahme von Jungunternehmen mit einer Gründung nach 01.01.2020
    • Mehrfachversicherungen sind kein Ausschlusskriterium mehr
       
  • Die Beantragung des Härtefallfonds Phase 2 startet mit 16. April 2020. Dabei wird eine Auszahlung von bis zu 2.000 Euro monatlich für 3 Monate (max. 6.000 Euro) ermöglicht. Eventuelle Auszahlungen aus Phase 1 werden angerechnet.
  • Der Härtefallfonds gilt auch für Privatzimmervermieter von privaten Gästezimmern im eigenen Haushalt mit höchstens 10 Betten, die nicht der GewO 1994 unterliegen. Die Förderung wird in Form eines Zuschusses gewährt: Dabei wird eine Auszahlung von bis zu 2.000 Euro monatlich für 3 Monate (max. 6.000 Euro) ermöglicht. Für Privatzimmervermieter und landwirtschaftliche Betriebe (inkl. Urlaub am Bauernhof) wird eine Richtlinie vom BMLRT erarbeitet, die nach Veröffentlichung hier verlinkt wird. Die Abwicklung erfolgt über die Agrarmarkt Austria. Auf www.eama.at können betroffene Betriebe frühestens ab 16. April 2020 unbürokratisch ihre Anträge einbringen.

 

9 Mrd. Euro für Garantien und Haftungen zur Kreditsicherung

  • Überbrückungsmaßnahmen und Kreditgarantien sollen helfen, die Liquidität zu sichern.
  • Durch die Novellierung des KMU-Förderungsgesetzes wurde ein flexibler Haftungsrahmen geschaffen, um KMUs bei der Sicherstellung ihrer Liquidität unterstützt.
  • Für Tourismusbetriebe hat das Tourismusministerium gemeinsam mit der Österreichischen Hotel- und Tourismusbank ein spezielles Maßnahmenpaket geschnürt, das von der Haftung zur Besicherung von Überbrückungsfinanzierungen, über die Kostenübernahme für diese Haftungsübernahmen sowie der Erhöhung des Haftungsrahmens von 100 Mio. Euro bis zu 1 Mrd. Euro, bis zur Aussetzung der Tilgung der ÖHT-Kredite für 2020 reicht. Nähere Informationen finden im Maßnahmenpaket als pdf bzw. unter Maßnahmenpaket für den Tourismus.
  • Details dazu lesen Sie auch auf den Seiten des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus.

 

Kreditmoratorium

Erleichterungen für Privatpersonen und Kleinstunternehmerinnen und -unternehmer durch ein Kreditmoratorium: Ansprüche auf Rückzahlung, Zins- oder Tilgungsleistungen, die fällig werden, können für die Dauer von drei Monaten gestundet werden. Voraussetzung: Nachweisbare Einkommensausfälle aufgrund der COVID-19-Krise, die dazu führen, dass die Erbringung der geschuldeten Leistung nicht zumutbar ist

 

15 Mrd. Euro Notfallhilfe für besonders betroffene Branchen

Förderprogramm zur Schaffung eines Sicherheitsnetzes für Branchen, die von den gesetzten Maßnahmen besonders stark getroffen werden, insbesondere aus Branchen wie Gastronomie, Tourismus und Handel. Der Corona-Hilfsfonds besteht aus zwei unterschiedlichen Maßnahmen:

  • Garantie der Republik mit 90% Haftung für die Kreditsumme (auch für große Tourismusunternehmen)

  • Zuschuss von bis zu 75% von bestimmten Betriebskosten

 

10 Mrd. Euro für Steuerstundungen

  • steuerliche Erleichterungen sowie Aussetzen von Gebühren, um die Liquidität der Unternehmen zu verbessern
  • Informationen und Antragsformular finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Finanzen.

 

Virtuelle Meetings und Sitzungen

Aufgrund der verordneten Einschränkung sozialer Kontakte empfehlen wir Meetings, sofern notwendig, über elektronische Kommunikationskanäle (z.B. Telefon, Videokonferenzen) abzuhalten. Auch Oberösterreich Tourismus GmbH, die OÖ Touristik, die TTG Tourismus Technologie GmbH sowie die Tourismusbeitragsstelle arbeiten großteils im Homeoffice und sind bis auf weiteres per E-Mail und Telefon erreichbar.

Für Aufsichtsratssitzungen der Tourismusverbände besteht die Möglichkeit, diese als "qualifizierte Videokonferenz" durchzuführen. Ergänzend weisen wir auf die Möglichkeit von Umlaufbeschlüssen hin. Einen Leitfaden dazu finden Sie hier.

 

Pressekommunikation

Die Kommunikation mit den Medien rund um das Thema COVID 19 erfolgt direkt über das Land Oberösterreich. Ihre Anfrage richten Sie bitte an: komm-cov@ooe.gv.at.

Presseanfragen aus unseren Märkten werden über unser Team (presse@oberoesterreich.at) beantwortet. Gerne unterstützen wir die Verantwortlichen in den Tourismusregionen bei Medienanfragen aus den Herkunftsländern.

 

Gäste Informationsseiten

Auf der oberösterreich.at wurde eine aktuelle Informationsseite für Gäste eingerichtet. Gerne können Sie diese Seite auch mit Ihrer eigenen Website verlinken.

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