Mountainbiken: Freigabe von Strecken auf vertraglicher Basis

29.05.2017
Ein Leitfaden für Waldeigentümer, Wegehalter und Gemeinden zur Regelung der Rechte und Pflichten bei Freigabe von Rad- und Mountainbikestrecken im Wald.

Radfahren zählt zu den beliebtesten Sportarten der Oberösterreicher. Viele Erholungssuchende erfreuen sich dabei am Mountainbiken im Wald. Doch nicht immer und überall ist das Befahren von Wegen auf privaten Grundstücken zulässig. Grundeigentümern steht es grundsätzlich frei, ob sie Wegstrecken zur Befahrung durch Mountainbiker freigeben oder nicht. Auch im Wald, der von jedermann zu Erholungszwecken betreten werden darf, ist Radfahren nicht von vornherein erlaubt. Gemeinden wie auch lokale Tourismusverbände haben aber oftmals ein Interesse daran, längere Wegstrecken für Einheimische und Touristen zu Erholungszwecken einzurichten und hierfür Verträge mit Grundeigentümern abzuschließen. Die Landwirtschaftskammer OÖ lehnt eine generelle Öffnung von Forststraßen für Radfahrer ab, sie will die Freigabe von Rad- bzw. Mountainbikerouten auf bestehenden Forststraßen ausschließlich auf vertraglicher Grundlage. Darüber hinaus bringt die Freigabe ausgewählter Radstrecken Vorteile, indem sie den Besucherstrom an Radfahrern bzw. Mountainbikern im Wald lenkt und Konflikten verschiedener Nutzergruppen vorbeugt.

Neue Broschüre für vertragliche Klarheit
Abseits der Tourismusdestinationen gibt es kaum Möglichkeiten, legal im Wald Rad zu fahren. Daher braucht es eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Streckenangebotes in Oberösterreich. Die Landwirtschaftskammer veröffentlicht deshalb eine neue Broschüre "Mountainbiken und Radfahren im Wald", die sich an Waldeigentümer, Wegehalter und Gemeinden in Oberösterreich richtet und die vertragliche Freigabe von Radstrecken erleichtern soll. Darin werden unter anderem auch die rechtlichen Rahmenbedingungen erläutert. Die Broschüre steht hier zum Download bereit oder ist als Druckwerk bei der Landwirtschaftskammer erhältlich.

Radstrecken im Wald auf vertraglicher Basis
Die Landwirtschaftskammer Oberösterreich hat gemeinsam mit der Oberösterreich Tourismus GmbH ein Gestattungsvertragsmuster in zwei Varianten ausgearbeitet, das als Grundlage für die Freigabe privater Wegstrecken herangezogen werden kann. Darin sind die Interessen von Grundeigentümern einerseits und von Gemeinden bzw. Tourismusverbänden andererseits in angemessener Weise berücksichtigt. Dieser Mustervertrag ersetzt den bislang von der Oberösterreich Tourismus GmbH verwendeten Vertragstext, präzisiert Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Den Mustervertrag gibt es in zwei Varianten: "Entgeltlichkeit" und "Unentgeltlichkeit".

Unentgeltliche Freigabe mit Gegenleistung
In der Variante "Unentgeltlichkeit" sieht der Gestattungsvertrag vor, dass die gesetzliche Wegehalterhaftung vom Grundeigentümer auf seinen Vertragspartner übergeht. Vertragspartner kann beispielsweise ein lokaler Tourismusverband, eine Gemeinde oder auch ein Verein sein. Dieser hat somit in der unentgeltlichen Variante für Sach- und Personenschäden aufzukommen, die sich aus dem mangelhaften Zustand eines Wegs ergeben, grobes Verschulden ausgenommen. Es besteht also die Pflicht, den Weg in ordnungsgemäßem Zustand zu halten und entsprechende, allenfalls notwendige Ausbesserungs- und Instandhaltungsarbeiten zu tätigen, um die gesetzliche Haftung zu vermeiden. In der Variante Unentgeltlichkeit erhält der Grundeigentümer zwar keine unmittelbare finanzielle Abgeltung, aber dennoch geldwerte Leistungen, indem nämlich die Aufwendungen für die Instandhaltung der Wegstrecke von seinem Vertragspartner zu tragen sind. In der zweiten Variante mit Entgeltlichkeit bleibt der Grundeigentümer Wegehalter im Sinne des Gesetzes und haftet auch weiterhin für den ordnungsgemäßen Zustand des Wegs. Dafür erhält er aber eine finanzielle Abgeltung für die Freigabe seiner Wegstrecken. Welche der beiden Varianten ein Grundeigentümer wählt, hängt von seiner persönlichen Situation und seinen Vorlieben ab. Der Landwirtschaftskammer OÖ geht es nicht darum, das Mountainbiken im Wald generell zu verbieten oder zu verhindern, sondern darum, dass die Interessen der Grundeigentümer und die Haftungsfrage hinreichend geklärt sind.

Ansprechpartner

Stefan Pauzenberger, BSc
Oberösterreich Tourismus GmbH
+43 732 7277-535
stefan.pauzenberger@oberoesterreich.at